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Freitag 04. August 2017

ZVO bei der EU-Kommission

Der Zentralverband Oberflächentechnik e.V. (ZVO) war Mitte Juli zu Gesprächen bei der EU-Kommission – Thema war das Zusammenspiel von Arbeitsplatzgrenzwerten und der Zulassungspflicht unter REACH.
Dr. Malte Zimmer (ZVO-Ressortleiter für Umwelt- und Chemikalienpolitik und Leiter des Regulatorischen Ausschusses des CETS) und Thomas Kronenberger (ZVO-Vorstandsmitglied) vor  EU-Kommissionsgebäude in Luxemburg.

Dr. Malte Zimmer (l.) und Thomas Kronenberger vor dem EU-Kommissionsgebäude in Luxemburg.

Am 20. Juli 2017 trafen sich Thomas Kronenberger (ZVO-Vorstandsmitglied) und Dr. Malte Zimmer (ZVO-Ressortleiter für Umwelt- und Chemikalienpolitik und Leiter des Regulatorischen Ausschusses des CETS) mit der EU-Kommission. Dank Unterstützung durch den Europaabgeordneten Thomas Mann (EVP, DE) diskutierten Kronenberger und Zimmer mit Kommissionsbeamten der Abteilung „Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz“ der Generaldirektion Beschäftigung die Synergieeffekte von Arbeitsplatzgrenzwerten (OEL) und REACH.

Kronenberger und Zimmer erläuterten den Beamten zunächst die große Bedeutung der Galvanikindustrie für den europäischen Markt. Die kleinen- und mittelständischen Unternehmen der Branche sichern europaweit mehr als 440.000 Arbeitsplätze und sorgen für Korrosionsschutz und schützende Beschichtung in zahlreichen europäischen Schlüsselindustrien.

Doch die Branche ist gefährdet. Thomas Kronenberger erläuterte den Kommissionsbeamten die immensen Herausforderungen der Industrie durch die Zulassungsverfahren, beispielsweise für Chromtrioxid. Die Probleme entstehen nicht aus der Verpflichtung selbst, sondern aus dem aufwändigen aufwendigen und oftmals frustrierenden Prozess, der nötig ist,  um eine Zulassung zu erhalten und diese nach vorgegebener Zeit („review period“) zu erneuern.

Zimmer zeigte den Beamten auf, dass Arbeitsplatzgrenzwerte eine bessere Alternative zur Zulassungspflicht darstellen. Arbeitsplatzgrenzwerte sind effektiver, umfassender und schneller umzusetzen, anzupassen und zu prüfen. Die EU-Kommission scheint dies inzwischen auch erkannt zu haben. In einem Richtlinienvorschlag zum Schutz vor Karzinogenen und Mutagenen am Arbeitsplatz wird ein europaweiter Grenzwert für Chromtrioxid vorgeschlagen. Doch damit begibt sich die EU-Kommission in juristische Schwierigkeiten. Denn das Gericht der Europäischen Union hat kürzlich in einer Entscheidung klargestellt: Bei einer Doppelregulierung – in diesem Falle die Zulassung unter REACH und OEL – bedarf es einer gründlichen Prüfung, ob die Anforderungen unter REACH wirklich notwendig sind.

Der ZVO, gemeinsam mit dem europäischen Dachverband CETS, fordert schon seit längerem die EU-Kommission auf, die Synergien von Arbeitsplatzgrenzwerten und REACH zu nutzen und das große Problem der überbordenden Bürokratie zu verringern. Schließlich geht es um den bestmöglichen Schutz der Arbeitnehmer in der Oberflächentechnik. Es ist ein deutliches Zeichen für die EU-Kommission und ein Beleg der guten Erfahrung mit Arbeitsplatzgrenzwerten in der Industrie (bereits vor REACH), dass unsere Vertreter der Galvanikindustrie weder die Höhe, noch das Inkrafttreten der OEL unter der neuen Richtlinie diskutierten. Stattdessen begrüßten sie, dass die EU-Kommission diesen wichtigen Schritt unternimmt. Konsequenterweise muss dann jedoch auch die Zulassungspflicht für die Stoffe auf den Prüfstand, sobald europaweit einheitliche Grenzwerte verbindlich sind.

Die Kommissionsbeamten sind sich des Konflikts von REACH und OEL bewusst und erläuterten, dass nach einer Lösung gesucht wird, um diesen Widerspruch aufzulösen. Die Vorschläge der Oberflächentechnik werden nun innerhalb der Abteilung weiter diskutiert. Der Verband wird dies aufmerksam verfolgen. Abschließend darf als weiterer Erfolg des Besuchs gewertet werden, dass die Beamten konkrete Vorschläge für weitere an die EU-Kommission zu übermittelnde Informationen gegeben haben. Der ZVO wird diese Chance für die Branche ergreifen und gegebenenfalls den Austausch mit den Beamten fortführen.

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