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Gespräch mit umweltpolitischer Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

ZVO-Vorstandsvorsitzender Walter Zeschky und Rainer Stark, ZVO-Mitglied und Geschäftsführer der Chrom-Müller Metallveredelung GmbH, trafen am 27. Mai 2019 die Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött in Oberhausen. Wie so häufig stand die Dauerbaustelle europäische Chemikalienregulierung auf der Tagesordnung.

Porträtfoto Marie-Luise Dött

Marie-Luise Dött

Aufgrund ihrer Funktionen als umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion sowie als Beisitzerin im Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU war Dött mit den umweltpolitischen Herausforderungen des ZVO bereits vertraut und eine kompetente Ansprechpartnerin. Ohne viel Vorrede ging es direkt ans Eingemachte: die Vereinbarkeit von Umweltschutz und der Sicherung des Industriestandorts Deutschland. Dabei kam insbesondere die europäische Chemikalienregulierung REACH zur Sprache. 

Existenz mittelständischer Branchen steht auf dem Spiel

Der ZVO schilderte eindringlich, dass ein „Weiter so!“ der europäischen Chemikalienpolitik deutsche mittelständische Galvaniker und entsprechende Wertschöpfungsketten mittelfristig in den Ruin treiben würde. Die Herausforderungen der europäischen Gesetzgebung bleiben für viele Mittelständler weiterhin ein Kraftakt. Hierzu zählen Probleme wie Sprachbarrieren (beim Austausch mit EU-Behörden) sowie andauernde Verzögerungen (fast zwei Jahre) bei der Zulassungserteilung. Gleichzeitig kann der Mehrwert dieser Regulierung für Mensch und Natur nicht (wissenschaftlich) belegt werden. Für die Oberflächenbranche ist der Bürokratieaufwand daher nicht gerechtfertigt und unverhältnismäßig hoch.

Politik zeigt Verständnis

Die Bundestagsabgeordnete zeigte sich offen gegenüber der Kritik und brachte konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Situation ein. So wurde zur Nachweispflicht bei Substituierungen unter REACH eine Übertragung der Beweispflicht auf den Anbieter der angeblichen Alternative diskutiert.

Für die Betroffenheit ganzer Wertschöpfungsketten zeigte die Politikerin ebenso großes Verständnis wie für die Sorge um den Wettbewerb aus Nicht-EU-Ländern. Bereits heute finden aggressive Abwerbeversuche deutscher Kunden aus dem Nicht-EU-Ausland statt.

Der ZVO wird sich auch weiterhin für eine Anpassung von REACH einsetzen, um wirkungsvollere, technisch umsetzbare und mittelstandsfreundliche Vorgaben in der Chemikalienregulierung zu erreichen. Daher wird der Verband auch in Zukunft regelmäßig den Austausch mit Entscheidungsträgern in Berlin und Brüssel suchen.